Gruppenbild der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Abgeordnetenfahrt vor dem Weihnachtsbaum im Foyer des Landtags.

Pressemitteilung vom 09. Dezember 2008

SPD-Abgeordneter Gunter Kaufmann lud zum Besuch des Stuttgarter Landtags ein

Knapp 50 Personen, dieses Mal vor allem aus dem mittleren Murgtal, aus Rastatt und den umliegenden Gemeinden, nutzten das Angebot des SPD-Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Rastatt/Murgtal, Gunter Kaufmann, zu einer Informationsfahrt in den Stuttgarter Landtag. Die größte Gruppe stellte die Frauengruppe des Turnvereins Lautenbach mit allein 21 Personen mit ihrer Übungsleiterin Christa Melloh.

Bevor es in die laufende Debatte in den Plenarsaal des Landtagsgebäudes ging, wurde von einem Mitarbeiter des Besucherdienstes der Ablauf einer solchen Debatte anhand der Einbringung des aktuellen Doppelhaushalts für 2009/2010 aufgezeigt. Auch erhielten die Besucher einen Einblick über die Arbeit der Abgeordneten und deren Tagesablauf sowie die Zahl der jährlichen Ausschuss- und Plenarsitzungen.

Im Mittelpunkt der politischen Fahrt stand der Besuch einer aktuellen Debatte im Landtag auf der Tribüne des Plenarsaals. Ein Thema, welches auf der Tagesordnung stand, behandelte die Anfrage von Gunter Kaufmann über das „Auswahlverfahren für die Aufnahme in berufliche Gymnasien“ bezüglich des anstehenden doppelten Mittlere Reife-Jahrgangs im kommenden Herbst. Auch die erste Beratung und die Diskussion über den Gesetzentwurf der Landesregierung über das Gesetz zum präventiven Schutz der Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Baden-Württemberg (Kinderschutzgesetz) fand reichlich Interesse, ebenso wie die Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales hinsichtlich der Übertragung der Aufsicht über Kindertageseinrichtungen auf die Stadt- und Landkreise. Die Debatte zu diesem Punkt sei auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion geführt worden, so Gunter Kaufmann beim Abgeordnetengespräch im Anschluss an den Plenarbesuch in den Räumen des Landtagsgebäudes.

Die restliche Zeit bis zur Heimfahrt hatten die Teilnehmer zur freien Verfügung, die einige für einen Plausch bei Kaffee und Kuchen nutzten, zu der Gunter Kaufmann in das Plenum-Café einlud, und einige zu einem Bummel über den Stuttgarter Weihnachtsmarkt.

Die nächste Fahrt, zu der der SPD-Landtagsabgeordnete bereits heute einlädt, findet am 13. Mai 2009 statt. Interessierte können sich bei Interesse im Rastatter SPD-Bürgerbüro in der Kaiserstrasse 25a, telefonisch unter 0 72 22 / 78 74 99 oder per E-Mail unter gunter.kaufmann@spd.landtag-bw.de für die kostenlose Fahrt anmelden.