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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Info-Besuch über Pumpspeicherkraftwerk
Eine Delegation der Kreistagsfraktion der SPD besichtigte das Rudolf- Fettweis- Werk in Forbach. Ziel des Besuches war eine Information vor Ort über die Weiterentwicklung des Standortes. Auf Einladung der Geschäftsführung des Rudolf- Fettweis- Werkes stattete Ernst Kopp, Bürgermeister von Bietigheim und Landtagskandidat der SPD zusammen mit seinen Kreistagskollegen Gerrit Große und Jonas Weber dem Werk in Forbach einen Besuch ab.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 20.02.2011
Kommunalpolitik Integrationsdebatte: Dialog in den Mittelpunkt stellen
Initiator der Projektgruppe „SPD ve biz“, Macit Karaahmetoglu, spricht auf Einladung des SPD- Kreisverbandes im Braustübl
Jonas Weber, Rastatter Kreisrat und Kreisvorsitzender der SPD, konnte in diesen Tagen den Initiator der Projektgruppe „SPD ve biz“, den Ditzinger Juristen Macit Karaahmetoglu, Vorstandsmitglied der Landes- SPD, zu einem Vortag mit anschließender Diskussion in das Gasthaus ‚Braustübl’ in Rastatt gewinnen.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 02.02.2011
Kommunalpolitik SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden
Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“
Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.11.2010
Kommunalpolitik Trauer um Irmgard Ballerstaedt
Die mittelbadische Sozialdemokratie trauert um ihr treues Mitglied Irmgard Ballerstaedt. Irmgard Ballerstaedt war eine engagierte, kämpferische und warmherzige Frau, die sich stets für die "kleinen Leute" eingesetzt hat und mit vielen ihrer kommunalpolitischen Ideen erfolgreich Neuland betrat. Als Stadträtin von 1975-1989 und als Kreisrätin 1979-1989 setzte Sie sich mit außergewöhnlicher Tatkraft für unsere Stadt ein. Ihr Einsatz für die Fußgängerzone Poststraße und für die Sanierung der Metallhütte Fahlbusch bleiben dauerhaft in positiver Erinnerung. So wurde ihr Eintreten gegen die Geschäftsleitung und die Praktiken der Firma Fahlbusch zum Bild für ihre Eintreten für das Wohl der Arbeitnehmer und eine geschützte Umwelt. Sie war eine Vorkämpferin "grüner Ideen" als dies noch nicht politische Basis vieler war.
"Irmgard Ballerstaedt war alles andere als eine Quotenfrau. Zweimal, 1979 und 1984, holte sie das beste Stimmenergebnis auf der SPD-Liste und dies zu einer Zeit, in der Kommunalpolitik noch fast reine Männersache war. In zahlreichen Ehrenämtern wirkte die über alle Parteigrenzen hinweg geschätzte Streiterin für die Rechte der kleinen Leute. Sie sammelte Unterschriften für eine Fußgängerzone und half damals dem CDU-OB gegen seine eigene Partei. Die Gründung der Bürgeraktion gegen die Metallhütte Fahlbusch war mit ihr Verdienst." (Zitat BNN)
Wir werden uns stets mit großer Dankbarkeit und guten Gedanken an Irmgard Ballerstaedt als Mensch und Kommunalpolitikerin erinnern.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 09.10.2010
Kommunalpolitik Bericht aus dem Schulauschuss
Kreistagsfraktion der SPD lehnt - wie auch Grüne und FDP - im Kreistag die landesweite Einführung der Werkrealschule ab.Die SPD signalisiert jedoch Unterstützung für die Arbeit der Verwaltung bei der Umsetzung zum Wohle der Betroffenen. Bekanntermaßen eines der umstrittensten Projekte der Landesregierung. Der Landeselternbeirat lehnt aus vielen Gründe die Einführung der Werkrealschule ab. Der Kreistag muss sich nun mit der Umsetzung befassen. Zwei große Gefahren gibt es im Landkreis. Zum einen ist eine Lösung mit dem Erhalt für die Schulstandort im Umland von Gaggenau und Gernsbach in den kleineren Orten mehr als ungewiß und zum anderen müssen die Eltern wohl tiefer in die Tasche greifen. Warum die Eltern tiefer in die Tasche greifen müssen? Ganz einfach, ihre Kinder müssen statt zu Fuß in Hauptschule um die Ecke fortan mit dem Bus durch die Welt fahren. Die SPD Fraktion wird weiterhin am Ball bleiben, bei diesem so wichtigen Thema.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 18.03.2010
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