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Pressemitteilungen Müllverbrennung

Vor zahlreichen Interessenten informierten die vier Referenten - Florian Knappe (BUND-Dossenheim), Uli Sckerl (Grüne), Frank Mentrup (SPD-Mannheim) und Fred Hermann (SPD-Dossenheim) am vergangenen Freitag in der Löwenscheuer über die aktuelle Diskussion zum Bau einer Müllverbrennungsanlage (MVA) im Rhein-Neckar-Kreis.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 20.02.2007

Pressemitteilungen "Die furchtbaren Drogenpolitiker und Blockierer der baden-württembergischen CDU sind gestoppt"

„Der unionsinterne Kompromiss zur medizinisch kontrollierten Heroinabgabe an Schwerstabhängige ist ein Sieg der Vernunft und der Menschlichkeit. Sinnvolle Projekte wie in Karlsruhe können fortgeführt werden. So hat es die SPD gemeinsam mit allen Fachleuten und auch mit verantwortungsbewussten Kräften in der Union stets gefordert.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 18.02.2007

Pressemitteilungen Ute Vogt will Altersteilzeit retten

Die stellvertretende SPD-Chefin Ute Vogt hat sich in der Frage des vorgezogenen Ruhestands im Zuge der Rente mit 67 für eine Weiterführung der geförderten Altersteilzeit ausgesprochen.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 17.02.2007

Pressemitteilungen Sportbeirat der SPD Baden-Württemberg begrüßt Ehrenamtlichen-Initiative der Bundesregierung

„Mit der nun von der Bundesregierung beschlossenen steuerlichen Entlastung von Ehrenamtlichen und Vereinen erhalten die Vereine in unserem Land erstmals wieder einmal konkrete Unterstützung in ihrem Engagement. Dies hebt sich wohltuend von der schmusigen, aber meist nur Einschnitte kaschierenden Ehrenamtsrhetorik der CDU und der Landesregierung in Baden-Württemberg ab“, so der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Peter Hofelich nach einer Sitzung des baden-württembergischen SPD-Sportbeirates.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 16.02.2007

Pressemitteilungen MdL Gunter Kaufmann (SPD): Rastatter SPD sieht sich bestätigt und Stadt in der Isolation

Pressemitteilung vom 13. Februar 2007

Kultusministeriums zeigt kein Verständnis für die Sperrung von städtischen Schulräumen für den muttersprachlichen Zusatzunterricht / Mündliche Anfrage von MdL Kaufmann heute im Landtag

Nach den Generalkonsulaten, dem baden-württembergischen Städtetag und der Föderation türkischer Eltern stärkt nun auch das Kultusministerium der Rastatter SPD-Gemeinderatsfraktion den Rücken in der Auseinandersetzung um den muttersprachlichen Zusatzunterricht. Dies geht aus einem Antwortschreiben des Kultusministers Helmut Rau (CDU) an den Rastatter SPD-Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der Rastatter SPD-Gemeinderatsfraktion, Gunter Kaufmann, hervor. Dieser hatte sich in einem Brief an den Minister danach erkundigt, ob das Land beabsichtigt, wie von der Stadt gewünscht, den freiwilligen muttersprachlichen Zusatzunterricht für Kinder aus Zuwandererfamilien zu streichen.

Veröffentlicht von Gunter Kaufmann am 13.02.2007

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