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Landespolitik 2012 zum Jahr der ‚Guten Arbeit‘ machen: Tariftreue, Mindestlohn, Ausbildung für jeden jungen Menschen

SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel: „Jeder junge Mensch kann ausgebildet werden. Mangelnde Ausbildungsreife soll künftig nicht mehr gelten.“

SPD-Sozialexperte Rainer Hinderer: „Gute Arbeit braucht Löhne, von denen die Menschen auch leben können“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 16.09.2011

Landespolitik Gründung „Runder Tisch Islam“ unter Federführung der Ministerin für Integration Bilkay Öney

Ministerin Bilkay Öney: „Innere Sicherheit erreichen wir nur über inneren Zusammenhalt“

Anlässlich des 10. Jahrestags der Anschläge vom 11. September 2001 auf das World-Trade-Center in New York hat die baden-württembergische Ministerin für Integration, Bilkay Öney (SPD), heute an die verhängnisvolle Verflechtung von Islamophobie und der Abwendung mancher Muslime vom gesellschaftlichen Diskurs erinnert.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 07.09.2011

Landespolitik Kombibahnhof: SPD-Fraktion begrüßt Aufforderung an S 21-Projektpartner zu fundierter Stellungnahme

Claus Schmiedel: „Alle Beteiligten haben nun Gelegenheit, ihre Positionsbestimmung zum Zwei-Bahnhof in den demokratisch legitimierten Gremien vorzunehmen und abzusichern“

Die von den grün-roten Koalitionsspitzen heute verabredete Aufforderung an die S 21-Projektpartner, zum Geißler-Vorschlag eines Zwei-Bahnhofs nach Prüfung eine fundierte Stellungnahme abzugeben, wird von der SPD-Landtagsfraktion voll unterstützt.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 11.08.2011

Landespolitik Stuttgart 21: Nein zu Geißlers Kombilösung nach sorgfältiger Prüfung

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Der Kombibahnhof ist Stuttgart 21 verkehrlich und städtebaulich unterlegen, käme klar teurer und würde eine völlig neue Planung mit großem Zeitverlust auslösen“

Das Nein der SPD-Landtagsfraktion zum Vorschlag von Schlichter Geißler für einen Kombibahnhof erfolgt nach den Worten von Fraktionsvize Martin Rivoir keineswegs voreilig, wie dies die Grünen unterstellen, sondern nach einer sorgfältigen fachlichen Prüfung.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 10.08.2011

Landespolitik Öney beim Stuttgarter CSD – „Gleichstellung betrifft viele Menschen im Land“

Integrationsministerin Bilkay Öney und der Landesvorsitzende der lesbischen und schwulen Sozialdemokraten Steffen Schaffner nehmen gemeinsam an der morgigen Parade zum Christopher Street Day (CSD) in Stuttgart auf dem Wagen der SPD teil.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 29.07.2011

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