Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik SPD-Generalsekretär Friedrich: CDU will ihren schmutzigen Atom-Kuhhandel möglichst lange vor Landtagswahl durchdrücken

Die CDU Baden-Württemberg fordert sehr schnelle Entscheidungen zugunsten längerer Atomrestaufzeiten, weil sie zunehmende Angst vor dem Wahltag und den Wählern im Land hat. "Die CDU hat es so eilig, weil sie ihren schmutzigen Atom-Kuhhandel möglichst lange vor der Landtagswahl durchdrücken will", so SPD-Generalsekretär Peter Friedrich. Da Mappus wisse, daß er gegen den Willen der Menschen handelt, versuche die CDU nun das Thema los zu werden.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 12.08.2010

 

Landespolitik CSD: SPD fordert Gleichstellung von Schwulen und Lesben

Nils Schmid: „Mappus hat ein gestörtes Verhältnis zu Minderheiten

SPD-Chef Nils Schmid hat Ministerpräsident Mappus anlässlich des Christopher Street Days in Stuttgart ein „gestörtes Verhältnis zu Minderheiten“ vorgeworfen. „Es ist beschämend, dass man an der Spitze der Landesregierung in einem altbackenen Gesellschaftsbild versinkt und die Lebenswirklichkeit von Menschen in Baden-Württemberg ignoriert“, so Schmid. „Dabei ist Vielfalt in unserer Gesellschaft keine Bedrohung, sondern eine Chance.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 29.07.2010

 

Landespolitik Armin Zeitvogel tritt im Süden an

In Ottersweier startete die SPD Mittelbaden die zweite Runde für die anstehende Landtagswahl im Kreis. Armin Zeitvogel wurde von den Delegierten der südlichen Ortsvereine zu ihrem Kandiaten mit einem einstimmigen Ergebnis gekürt. Armin Zeitvogel kündigte an "nah bei den Menschen" zu sein und einen Wahlkampf im Dialog mit den Bürger zu führen. Die Kernbotschaft der SPD "Soziale Gerechtigkeit" ist auch seine Botschaft. Der begeisterte Kaffeetrinker bekam als Startpaket von den Sozialdemokraten deshalb auch gleich eine Grundversorgung Kaffee für die nächsten Monate mit auf den Weg. Erreichbar ist Armin Zeitvogel über seinen Internetauftritt.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 27.07.2010

 

Landespolitik Neue Umfrage: Rot-Grün neue politische Mehrheit in Baden-Württemberg

Fraktionschef Schmiedel: "Die Linke wird für eine Ablösung der Regierung im Land nicht gebraucht"

Vizefraktionschef Schmid: "Schwarz-Gelb wird weder in Berlin noch in Stuttgart von den Bürgern positiv beurteilt"

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 27.07.2010

 

Landespolitik SPD-Landesvorstand: Bildungsgerechtigkeit als zentraler Wahlkampfschwerpunkt

Nils Schmid: "Die Diskriminierungspolitik der Landesregierung ist nicht nur individuell ungerecht, sondern auch volkwirtschaftlich gefährlich"

Der SPD-Landesvorstand hat am Wochenende angekündigt, Bildungsgerechtigkeit als einen zentralen Schwerpunkt im Landtagswahlkampf zu machen. "Wir können es uns nicht länger leisten, dass Baden-Württemberg bundesweit das Schlusslicht ist, was die Förderung aller Talente und Potentiale in unserem Land angeht", so der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid nach einer Vorstandssitzung in Stuttgart. "Die Diskriminierungspolitik der Landesregierung ist nicht nur individuell ungerecht, sondern auch volkwirtschaftlich gefährlich."

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.07.2010

 

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