Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Rechtsanspruch auf Krippenplatz: SPD-Landesvorstand fordert Klarstellung von Mappus

Nils Schmid: "Das ist nichts anderes als die schwarzgelbe Nettolüge"

Der SPD-Landesvorstand in Baden-Württemberg hat sich am Wochenende eindeutig für den von 2013 an geltenden Rechtsanspruch auf einen Platz in der Kinderkrippe ausgesprochen.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 09.05.2010

 

Landespolitik Ernst Kopp führt SPD in die Wahl

Gestern abend wurde auf der Versammlung der Kreis-SPD der Kandidat für die Landtagswahl nominiert. Ebenso wurde der Zweitkandidat gewählt. Gunter Kaufmann MdL, der dem Stuttgarter Parlament seit 2001 angehört, hatte zuvor erklärt nicht mehr für die Wahlen im Frühjahr 2011 anzutreten. Mit dem Bietigheimer Bürgermeister Ernst Kopp haben die Sozialdemokraten gestern den Startschuss für die Landtagswahl eingeläutet. Ernst Kopp wurde einstimmig zum Landtagskandidaten gekürt. Neben Ernst Kopp wird Otto Heck (Elchesheim-Illingen) als Zweitbewerber für die SPD ins Rennen gehen. "Das ist ein sehr starkes Duo", so der SPD-Kreisvorsitzenden Jonas Weber nach dem Votum für die Bewerber "Der eine Sänger, der andere Musiker - bei uns, der SPD und sonst nirgends, spielt die Musik im Landkreis," so der Vorsitzende schmunzelnd zu den Hobbys der beiden Bewerber. Die SPD hat sich zwei "Kümmerer", die die Menschen im Mittelpunkt sehen, als Kandidaten ausgesucht. "Wir wollen thematisch und mit den Personen klar zeigen: Das Wohl der Menschen und Soziale Gerechtigkeit gibt es nur mit uns." Seinen Internetauftritt finden Sie sie hier.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 06.05.2010

 

Landespolitik SPD unterstützt Finanzminister im Kampf gegen weitere Steuersenkungen durch CDU und FDP

Finanzexperte Schmid: "Zu meiner Überraschung entpuppt sich Stächele als letzter Mohikaner aus der Ära Oettinger, der das Fähnlein einer soliden Finanzpolitik zumindest hochhält"

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.05.2010

 

Landespolitik SPD: Nur in Baden-Württemberg kein Rückgang bei der Arbeitslosigkeit

Finanzexperte Schmid: „Die Behauptung, das Land würde es besonders schnell schaffen, die Krise zu überwinden, erweist sich als Phantasiegemälde“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 29.04.2010

 

Landespolitik SPD: Durchsichtiges Wahlkampfmanöver von Mappus beim Länderfinanzausgleich

Finanzexperte Schmid: "Mappus schiebt die Entscheidung über eine Klage bis zur Wahl auf, um damit zu punkten und das Ganze danach wieder stillschweigend einsammeln zu können"

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 26.04.2010

 

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