Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik Integrationsministerin Öney erhält Helga-und-Edzard-Reuter-Preis

Die Helga-und-Edzard-Reuter-Stiftung zeichnet heute Bilkay Öney, Integrationsministerin in Baden-Württemberg, und Ender Çetin, Vorsitzender der Şehitlik-Moschee in Berlin, aus.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 05.11.2015

 

Bundespolitik Wohnungsbau: Schmid fordert Bundesregierung zum Handeln auf

Wirtschaftsminister Nils Schmid fordert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sowie Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) auf, dafür zu sorgen, dass der Bau von Wohnungen mit Sozialbindung stärker von der Steuer abgesetzt werden kann. Lesen Sie mehr dazu in der Stuttgarter Zeitung.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 01.11.2015

 

Bundespolitik Schmid kritisiert Strobl: „Aufforderung zum Missbrauch beim Mindestlohn“

SPD-Landeschef Nils Schmid hat den CDU-Vorsitzenden Thomas Strobl scharf wegen dessen Schreiben an den Präsidenten des Industrie- und Handelskammertags, Peter Kulitz, in Sachen Mindestlohn gerügt.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 29.09.2015

 

Bundespolitik Vielfalt: Schmid bekräftigt Forderung nach Öffnung der Ehe

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat mit Blick auf die heute veröffentlichten Daten des statistischen Landesamtes zu gleichgeschlechtlichen Partnerschaften erneut die Öffnung der Ehe für alle gefordert. „Die Zahlen machen deutlich, wie ausgeprägt der Wunsch der Menschen auf eine Partnerschaft mit allen Rechten und Pflichten ist“, so Schmid.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.09.2015

 

Bundespolitik Kritik am Mindestlohn: Das Thema ist durch

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die neuerliche Kritik von Arbeitgebervertretern im Land am gesetzlichen Mindestlohn als „anachronistisch“ zurückgewiesen. „Der Mindestlohn ist eine Erfolgsstory, und zwar ohne jede Ausnahme. Die Wirtschaft in Baden-Württemberg brummt – und nun haben auch die Menschen etwas davon, die es am dringendsten brauchen. Das sollte sich langsam überall rumgesprochen haben.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 08.09.2015

 

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